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Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes

Die Bundesregierung hat eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung gebilligt, die auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes konkrete Pflichten für die Arbeitgeber enthält, um Homeoffice zu ermöglichen und den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu gewähren. Die Verordnung ist bis 15. März 2021 befristet.

Das gilt jetzt schon:

  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen-Schutz, wo dies nicht möglich ist.
  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
  • Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.

Das gilt neu:

  • Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Die Beschäftigten sind nicht verpflichtet, Homeoffice zu nutzen.
  • Für Beschäftigte, die nicht im Homeoffice arbeiten können, haben die Arbeitgeber durch geeignete Maßnahmen den gleichwertigen Schutz sicherzustellen. 
  • Betriebsbedingte Zusammenkünfte mehrerer Personen sind auf ein Minimum zu reduzieren. 
  • In Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten sollen möglichst kleine Arbeitsgruppen gebildet und wenn möglich zeitversetzt gearbeitet werden.
  • Für das Arbeiten im Betrieb müssen Arbeitgeber medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken zur Verfügung stellen, wenn Anforderungen an Räume oder Abstand aus bestimmten Gründen nicht eingehalten werden können (die Landesverordnung regelt die generelle Pflicht zum Tragen medizinischer Schutzmasken).
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.

>>>Weitere Informationen auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
>>>Informationen des Homeoffice-Gipfels Baden-Württemberg